Blog #12: BGE 150 III 89 = Urteil 4A_172/2023 Neues Rechtsgutachten vor Bundesgericht

In BGE 150 III 89, Urteil 4A_172/2023 vom 11. Januar 2024, äusserte sich das Bundesgericht zur prozessualen Behandlung eines im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren neu eingereichten Rechtsgutachtens. Erwägungen des Bundesgerichts In der Sache ging es um internationale Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Die Beschwerdeführerinnen reichten dem Bundesgericht ein neu erstelltes Gutachten von Prof. E. ein. Mit diesem Gutachten wollten sie darlegen,…

Blog #9: Urteil 4A_428/2022 Erstmalige Verrechnungserklärung vor Bundesgericht

Sachverhalt Die B. Foundation reichte gegen die A. AG beim Handelsgericht des Kantons Zürich Klage ein. Das Handelsgericht sprach der Foundation den eingeklagten Betrag zu. Es erkannte, dass in den Vorbringen der Beklagten A. AG keine Verrechnungserklärung zu erblicken sei (Sachverhalt B am Ende). Gegen diesen Entscheid erhob die A. AG (Beschwerdeführerin) Beschwerde in Zivilsachen…