Blog #12: BGE 150 III 89 = Urteil 4A_172/2023 Neues Rechtsgutachten vor Bundesgericht

VonDaniel Brugger

In BGE 150 III 89, Urteil 4A_172/2023 vom 11. Januar 2024, äusserte sich das Bundesgericht zur prozessualen Behandlung eines im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren neu eingereichten Rechtsgutachtens. Erwägungen des Bundesgerichts In der Sache ging es um internationale Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Die Beschwerdeführerinnen reichten dem Bundesgericht ein neu erstelltes Gutachten von Prof. E. ein. Mit diesem Gutachten wollten sie darlegen,…

Blog #9: Urteil 4A_428/2022 Erstmalige Verrechnungserklärung vor Bundesgericht

VonDaniel Brugger

Sachverhalt Die B. Foundation reichte gegen die A. AG beim Handelsgericht des Kantons Zürich Klage ein. Das Handelsgericht sprach der Foundation den eingeklagten Betrag zu. Es erkannte, dass in den Vorbringen der Beklagten A. AG keine Verrechnungserklärung zu erblicken sei (Sachverhalt B am Ende). Gegen diesen Entscheid erhob die A. AG (Beschwerdeführerin) Beschwerde in Zivilsachen…

Blog #1: Urteil 4A_227/2022

VonDaniel Brugger

Die Beschwerdeführerin reichte im Verfahren 4A_227/2022 nach Einreichen der Beschwerdeschrift und Ablauf der Rechtsmittelfrist (Art. 100 BGG) dem Bundesgericht einen Entscheid der Löschungsabteilung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betreffend das im Verfahren strittige Zeichen ein (Sachverhalt C). Das Bundesgericht berücksichtige diesen Entscheid nicht. Das Bundesgericht erwog dazu, dass der von der…