Blog #7: Rechtliches Gehör, Begründungsanforderungen

VonDaniel Brugger

Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV (und Art. 53 Abs. 1 ZPO) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das Bundesgericht betont in seinen Entscheiden, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör formeller Natur sei, so dass seine Verletzung unabhängig von der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Urteils…

Blog #6: Urteil 4A_556/2022

VonDaniel Brugger

Mit Urteil 4A_556/2022 vom 4. April 2023 fällte das Bundesgericht einen lesenswerten Entscheid betreffend die Fristwahrung sowie die diesbezüglichen Behauptungs- und Beweisobliegenheiten. Der Entscheid betrifft die Zivilprozessordnung. Die Erwägungen sind meines Erachtens aber von allgemeiner Tragweite und können auf die Fristwahrung bei einer Beschwerde ans Bundesgericht (Art. 100 Abs. 1 BGG) übertragen werden. Sachverhalt Der…